Wende im Fall Megaupload – Prozess droht zu platzen

23. April 2012
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Wende im Fall Megaupload – Prozess droht zu platzen

Kim Schmitz alias Kim Dotcom dürfte die vergangenen Monate seit der Festnahme sicherlich nicht so gut geschlafen haben, droht ihm doch ein sehr schweres Verfahren wegen Urheberrechtsverletzung und zudem fordern die USA seine Auslieferung. Allerdings gibt es nun eine vielleicht entscheidende Wende im Fall Megaupload, denn der zuständige US Bezirksrichter Liam O`Grady wird derzeit mit den Worten zitiert, dass man derzeit nicht wüsste, ob das Verfahren überhaupt jemals stattfinden wird.

Prozess doch nicht geplant?

Dabei soll dem Megaupload Gründer aus Deutschland, Kim Schmitz, die Strafanzeige niemals zugegangen sein, wobei hierauf der Prozess natürlich aufbauen würde. Dies wäre allerdings nicht der erste sehr schwere und besonders folgenreiche Formfehler, der in dem Verfahren um den mehr als umstrittenen Filehoster bereits begangen wurde. So hatte die neuseeländische Polizei und die Staatsanwaltschaft einen falschen Antrag im Zuge der Beschlagnahmung gegenüber des Unternehmens und Kim Schmitz gestellt, weshalb hier bereits ein Gericht diese Aktion für nicht rechtskonform und damit nichtig erklärt hatte. So wird Kim Schmitz sein Vermögen nun zurück erhalten, was für ihn sicherlich sehr positiv sein dürfte. Der Anwalt von Megaupload Ira Rothken gab ebenfalls bekannt, dass eine Auslieferung von Kim Schmitz ebenfalls auf der Kippe stehen würde, da es zwischen Neuseeland und den USA ein Abkommen gibt, wonach Verdächtige nur dann ausgeliefert werden dürfen, wenn die begangene Straftat in Neuseeland eine Haftstrafe von mindestens 5 Jahren zur Folge hätte. Allerdings stehen auf Urheberrechtsverletzungen in diesem Ausmaß in Neuseeland nur maximal 4 Jahre Haft, weshalb dies schon grundsätzlich nicht mehr möglich ist. In den kommenden Wochen und Monaten wird es sicherlich rund um Kim Schmitz noch sehr viele brisante Details geben, weshalb abzuwarten bleibt, ob eine Auslieferung hier in Erwägung gezogen wird und ob es tatsächlich zu einer Verurteilung kommen wird.

Megaupload (www.computer.de)

Bild: Megaupload (www.computer.de)

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