Aktuelle Patentstreitigkeiten: PayPal vs. Google & Apple vs. Samsung

30. Mai 2011
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Aktuelle Patentstreitigkeiten: PayPal vs. Google & Apple vs. Samsung

Huhn oder Ei, PayPal oder Google, Apple oder Samsung? Das versuchen aktuell diverse US-Richter zu klären - okay, die Huhn-Ei-Frage wird wohl außen vor bleiben, aber: PayPal wirft Google Ideenklau in Bezug auf das neue Bezahlsystem des Suchmaschinenriesen vor, während der Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wir berichteten über die Anfänge, in eine nächste Runde geht. Im Einzelnen:

PayPal vs. Google: "Wir verbrachten viel Zeit & Energie, um Dinge zu schaffen, die PayPal einzigartig machen ..."

So erklärt Amanda Pires, Senior Director bei PayPal, in einem Blogbeitrag die Situation, um darin ebenfalls zu versichern: "Zeit vor Gericht zu verbringen, ist wirklich nicht unser Ding". Stehen allerdings Geschäftsgeheimnisse auf dem Spiel, die zwei ehemalige PayPal-Mitarbeiter ihrem neuen Arbeitgeber Google verraten hätten, müssten Richter verbindliche Entscheidungen fällen, denn so lautet der Vorwurf des Online-Bezahldienstes gegen den Suchmaschinenriesen. PayPal stecke gerade in Entwicklung eines mobilen Bezahlservices, um künftig Zahlungen via Smartphone zu erlauben. Überrascht musste der Konzern vergangene Woche allerdings feststellen, dass die entwickelten Technologien in Googles neuem Bezahlsystem Wallet stecken.

PayPal will seine Marktführerschaft verteidigen, nicht auf sein Recht pochen, heißt es in dem Beitrag. Schließlich trägt der Payment-Service für sein Mutter-Unternehmen eBay wesentlich zum Umsatz selbigens bei - Tendenz: PayPal sprenge langfristig die Umsätze des Online-Auktionshauses. So konnte PayPal in 2010 einen Beitrag von 3,4 Mrd. US-Dollar zum eBay-Gesamtumsatz von 9,2 Mrd. US-Dollar beitragen.

Um Mobile-Payment erfolgreich durchzusetzen, verhandelte man zwei Jahre lang mit Google, um den Bezahldienst in Android zu integrieren. Währenddessen entschied sich Google für Wallet als hauseigenes Payment-System. Ebenfalls während dieser Verhandlungszeit soll die ehemalige PayPal-Mitarbeiterin Stephanie Tilenius ihren Kollegen Osama Bedier abgeworben haben, der bei PayPal die Verhandlungen über die PayPal-Einbindung in Android mit seinem jetzigen Arbeitgeber Google führte. Beide hätten Geschäftsgeheimnisse mit zur Konkurrenz genommen, der seinerseits nur kurz Stellung nimmt: Man respektiere Geschäftsgeheimnisse. Inwieweit das auch auf die ehemaligen PayPal-Mitarbeiter zutrifft, entscheiden die Richter.

Apple vs. Samsung: Je einmal iPhone & iPad, bitte ...

Wie das Blog This is my next schreibt, reichte Samsung bei einem Bezirksgericht in San Jose, Kalifornien, Antrag darauf ein, die künftigen Generationen von Apples iPhone und iPad inklusive Verpackung in finalen Versionen bis zum 17. Juni gestellt zu bekommen, um sicherzustellen, Apples Patente künftig nicht mehr zu verletzen. Dabei bezeichnet der koreanische Konzern die iDevices als "iPhone 4S", "iPhone 5", "iPad 3" und "iPad der dritten Generation"; alles die kommenden Generationen, die Apple offiziell noch nicht ankündigte. Sowohl für Apple als auch für Samsung gelten die Auflagen der zuständigen Richterin Lucy Koh, die verlangt, Geräte-Muster jeweils nur den Anwälten beider Konzerne zugänglich zu machen, nicht aber den Produktteams.

Um festzustellen, ob Samsungs künftige Gerätegenerationen ebenfalls Apples Entwicklungen kopieren, wie es dem Urteil zufolge schon beim Nexus S, Captivate und anderen Geräten der Fall war, wurde Samsung letzte Woche angewiesen, dem iPhone-Vater Gerätemuster vorzulegen; unter anderem das Galaxy S II, das Galaxy Tab 8.9 und 10.1. Inwieweit Patentklagen, Gegenklagen, Auflagen, Anträge und Anweisungen beider Geschäftsbeziehungen beeinflussen, ist nicht absehbar. Samsungs Prozessoren und LCDs stecken in Apples iPhone und iPad und erst im Februar wurde ein Deal über 7,8 Milliarden US-Dollar über Samsung-Komponenten abgeschlossen.

Google Wallet

Bild: Google Wallet

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